Neues aus der Gemeinderatssitzung vom 23. Juni 2021

28. Juni 2021

Der Waldfestplatz, der Bolzplatz und immer wieder die öffentliche „Tankstelle“ für Elektroautos. In seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch hatte der Bobenheimer Gemeinderat einiges zu beraten.

Einig war man sich, das mit dem Waldfestplatz etwas passieren muss, sowohl der Toilettencontainer als auch die Hütte sind in die Jahre gekommen und leider auch durch Vandalismus beschädigt. Alle Fraktionen unterstützten deshalb den Antrag der CDU-Fraktion, dort über die akuten Kleinreparaturen hinaus Geld und Arbeit zu investieren und eine Begegnungsstätte für Vereine zu schaffen. Zuvor, so die Pläne der CDU-Fraktion, müsse die Art der neuen bzw. der Wiedernutzung, die Größe und Bauweise eines neuen Unterstands oder einer neuen Hütte in einem Konzept konkretisiert und ausgearbeitet werden, das – wie schon beim Bolzplatz erfolgreich praktiziert – die Grundlage für einen Antrag auf Fördermittel aus dem Leader-Programm bilden soll.

Damit es beim Ausbau des Bolzplatzes weitergeht, beauftragte der Rat einstimmig ein Ingenieurbüro mit den weiteren Planungen und Ausschreibungen. 17.000 Euro wird das die Gemeindekasse kosten, die Ortsgemeindeanfrage nach Unterstützung durch deren Bauabteilung hatte die Verbandsgemeinde aus Zeitgründen abschlägig beschieden. Wann die mit 60 Prozent der Baukosten vom Land bezuschusste Umgestaltung des Bolzplatzes in eine multifunktionale Freizeitanlage angegangen wird, steht noch nicht abschließend fest, sicher ist nur das Fertigstellungsdatum: Bis Oktober 2022 muss gebaut und abgerechnet sein, sonst riskiert man den Verlust der Fördermittel.

Ebenso einstimmig beschloss man, den am südlichen Ortsrand verlaufenden Wirtschaftsweg nach dem verstorbenen Bobenheimer Bürger Karl Barbig zu benennen. In Gedenken an sein Wirken für den Ort und auch aus Dankbarkeit dafür, wie Bürgermeister Dietmar Leist (CDU) die Widmung des im Rahmen der Flurbereinigung entstandenen Weges nach dem langjährigen Ratsmitglied und Vorsitzendem der Bauern- und Winzerschaft begründete.

Gegenstimmen gab es von der CDU in Sachen E-Ladesäule. Anders als SPD und FWG betrachtet es die CDU-Fraktion nicht als Aufgabe der vom Land chronisch unterfinanzierten Kommunen, mit Steuergeld öffentliche Ladesäulen für Elektroautos bereitzustellen. Hier sieht man die Hersteller der Fahrzeuge in der Pflicht. Selbst wenn bei einer Kooperation mit einem Ladesäulen-Star-Up-Unternehmen – dem gegenüber Interesse an einer Zusammenarbeit zu signalisieren, sich der Gemeinderat mit einer knappen Mehrheit aus SPD- und FWG-Stimmen aussprach – für die Ladesäule selbst kein Geld aus der Gemeindekasse fließen müsste, so muss Bobenheim doch die Parkplätze dafür zur Verfügung stellen. Auch das sei Kapital der Ortsgemeinde, verdeutlichte Ortsbürgermeister Leist (CDU) und erinnerte daran, dass Bobenheim Bürger für fehlende Stellplätze auf eigenem Grundstück mit immerhin 5500 Euro Ablöse zur Kasse gebeten würden.

Die nächste und letzte Ratssitzung vor der Sommerpause ist für den 14. Juli 2021 geplant. Unter anderem soll dann eine Expertin des Kreises über das Förderprogramm „Neue Hirtenwege“ des Biosphärenreservats Pfälzerwald referieren. Hintergrund ist die Idee des Bürgermeisters, mit Unterstützung aus diesem Programm den zugewucherten Bereich am Kirschberg ökologisch aufzuwerten. Mehr dazu unter www.hirtenwege-pfaelzerwald.de

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