{"id":811,"date":"2022-05-03T13:40:19","date_gmt":"2022-05-03T11:40:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/?p=811"},"modified":"2022-05-03T13:45:10","modified_gmt":"2022-05-03T11:45:10","slug":"der-bobenheimer-gemeinderat-hat-die-steuern-erhoeht-war-das-noetig-2","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/?p=811","title":{"rendered":"Nachtragshaushalt beschlossen"},"content":{"rendered":"

Im Mai 2022<\/em>
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Ein Nachtragshaushalt war schon vom Haupt- und Finanzausschuss zur Annahme empfohlen, der Rat schloss sich einstimmig dieser Empfehlung an. N\u00f6tig geworden war der Nachtrag vor allem wegen der Bolzplatzsanierung, f\u00fcr den auf der einen Seite Kredit aufgenommen werden muss und auf der anderen Seite F\u00f6rdergeld eingeht. Erfreulich, dass im Nachtragshaushalt, unter anderem durch h\u00f6here Steuereinnahmen, das Minus geringer ausf\u00e4llt als urspr\u00fcnglich angenommen.<\/p>\n

B\u00fcrgermeister Dietmar Leist (CDU) erl\u00e4uterte, dass die Schulden, die die Ortsgemeinde insgesamt f\u00fcr Investitionen aufgenommen habe, denen also geschaffene Werte entgegenst\u00fcnden, mit rund 245.000 Euro im normalen Rahmen f\u00fcr eine Gemeinde von Bobenheims Gr\u00f6\u00dfe liege. Liquidit\u00e4tskredite von \u00fcber 300.000 Euro aber, mit denen quasi das Tagesgesch\u00e4ft der Ortgemeinde finanziert werden m\u00fcsse, zeigten die chronische Unterfinanzierung der Kommunen:  Es komme zu wenig Geld unten an um die n\u00f6tigen Aufgaben zu erledigen. Von der unl\u00e4ngst angek\u00fcndigten Entlastung durch \u00dcbernahme eines Teils der Liquidit\u00e4tskredite durch das Land, habe man bislang nichts mehr geh\u00f6rt.<\/p>\n

Wann der gef\u00f6rderte Breitbandausbau durch Inexio f\u00fcr besonders schlecht versorgte Haushalte in Bobenheim beginnen soll, ist noch v\u00f6llig unklar, ein Verteilerkasten wird voraussichtlich auf dem Parkplatz im Kirchheimer Weg stehen.  Ob der dann auch von der Deutschen Glasfaser genutzt werden kann, dazu konnte sich die Unternehmen bislang nicht \u00e4u\u00dfern.  Dass zus\u00e4tzlich der privatwirtschaftliche Breitbandausbau durch die Deutsche Glasfaser in Bobenheim stattfindet, ist mittlerweile gesichert. Eine ausreichende Anzahl Haushalte haben sich verpflichtet Kunden des Unternehmens zu werden. Wann der Ausbau beginnt und wie lange er dauert, ist noch unklar.<\/p>\n

Wie unl\u00e4ngst bekannt wurde hat der Landkreis Bad D\u00fcrkheim 350.000 Euro F\u00f6rdermittel eingetrieben, die als Zusch\u00fcsse f\u00fcr Projekte zur Dorfentwicklung an die Ortsgemeinden weitergereicht werden k\u00f6nnen. Weil das letzte Dorferneuerungsprogramm in Bobenheim 35 Jahre zur\u00fcckliegt, geh\u00f6rt das Dorf zu den potentiellen Teilnehmern. \u201eZukunftscheck Dorf\u201c ist der Name des Programms. \u201eWir wollen dabei sein\u201c, stellte der B\u00fcrgermeister klar und der Rat sprach sich einstimmig daf\u00fcr aus, die Verwaltung, die VG Freinsheim aufzufordern, die Ortsgemeinde angemessen zu unterst\u00fctzen. <\/p>\n

Ohne Erfolg blieben zwei Antr\u00e4ge der FWG, die jeweils eine Arbeitsgruppe zu den Themen Infrastruktur und Waldfestplatz gr\u00fcnden wollten. Ersterer wurde mit allen Stimmen aus CDU und SPD bei zwei Enthaltungen aus der FWG abgelehnt. Die Begr\u00fcndung denkbar einfach: die Stra\u00dfensanierung selbst, wie auch die Festlegung der Reihenfolge, in der die sanierungsbed\u00fcrftigen Dorfstra\u00dfen angegangen werden sollen – immerhin zu einem Gutteil finanziert von den unl\u00e4ngst ohne Zustimmung der CDU eingef\u00fchrten wiederkehrenden B\u00fcrgerbeitr\u00e4gen – geh\u00f6rt nicht in die H\u00e4nde von Laien oder ehrenamtlich t\u00e4tigen Arbeitsgruppenmitgliedern. Sondern wird von einem Ingenieurb\u00fcro durchgef\u00fchrt, das der B\u00fcrgermeister hofft, noch vor der Sommerpause beauftragen zu k\u00f6nnen.  Der zweite Antrag – Gr\u00fcndung einer weiteren Arbeitsgruppe Waldfestplatz – wurde letztlich noch vor einer Abstimmung zur\u00fcckgezogen, nachdem Gabriele Hartmann (CDU) darauf hingewiesen hatte, dass die Zukunft des Waldfestplatzes schon in einer fr\u00fcheren Sitzung Thema eines CDU-Antrags gewesen sei und man sich seinerzeit im Rat darauf geeinigt habe, zun\u00e4chst das Projekt Bolzplatz zu beenden. Weder die personellen ehrenamtlichen noch die finanziellen Kr\u00e4fte der Gemeinde reichten aus, ein Projekt nach dem anderen durchzuziehen. Das Projekt Bolzplatz abzuhaken, wenn der erste Fu\u00dfball rollt – eine eher naive Vorstellung, denn an den Schulden tilgt die Ortsgemeinde noch einige Zeit. Im Rahmen der n\u00e4chsten Ratssitzung soll nur vor Ort in Augenschein genommen werden, was am Festplatz n\u00f6tig und m\u00f6glich ist. Wo im \u00dcbrigen auch – ohne gleich das ganz gro\u00dfe Rad zu drehen – immer wieder Erhaltungs- und Versch\u00f6nerungsarbeiten durchgef\u00fchrt w\u00fcrden, wie Stephan Schindler (CDU) klarstellte, so seien beispielsweise unl\u00e4ngst von einer Pfadfindergruppe s\u00e4mtliche Tische und B\u00e4nke neu gestrichen worden.<\/p>\n

Auch B\u00fcrgermeister Leist verwahrte sich entschieden gegen wiederholte Andeutungen, in der Vergangenheit sei (ohne Arbeitsgruppen) unter seiner Leitung und der CDU-Ratsmehrheit zu wenig bewegt worden im Dorf. Zahlreiche erfolgreiche Projekte – exemplarisch nannte es den Ausbau der Leininger Stra\u00dfe und die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses spr\u00e4chen f\u00fcr alle sichtbar eine andere Sprache.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Im Mai 2022 Ein Nachtragshaushalt war schon vom Haupt- und Finanzausschuss zur Annahme empfohlen, der Rat schloss sich einstimmig dieser Empfehlung an. N\u00f6tig geworden war der Nachtrag vor allem wegen der Bolzplatzsanierung, f\u00fcr den auf der einen Seite Kredit aufgenommen werden muss und auf der anderen Seite F\u00f6rdergeld eingeht. Erfreulich, dass im Nachtragshaushalt, unter anderem […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/811"}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=811"}],"version-history":[{"count":11,"href":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/811\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":822,"href":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/811\/revisions\/822"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=811"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=811"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=811"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}