{"id":843,"date":"2022-08-12T08:35:07","date_gmt":"2022-08-12T06:35:07","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/?p=843"},"modified":"2022-12-10T10:21:36","modified_gmt":"2022-12-10T09:21:36","slug":"neues-aus-dem-gemeinderat-mai-und-juli-2022","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.cdu-bobenheim.de\/?p=843","title":{"rendered":"Neues aus dem Gemeinderat Mai und Juli 2022"},"content":{"rendered":"\t\t
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Im August 2022<\/em>
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Der sanierte Bolzplatz soll am 4. September mit einer Feier offiziell er\u00f6ffnet werden. Alles in allem hat er runde 145.000 Euro gekostet, 60 Prozent sind durch F\u00f6rdergelder gedeckt, der Rest kommt aus der Gemeindekasse. F\u00fcr zus\u00e4tzliche Anschaffungen, wie beispielsweise B\u00e4nke, werden derzeit noch Spenden gesammelt.<\/p>\n


Dass das Unternehmen Deutsche Glasfaser in Bobenheim Glasfaserkabel verlegen will, ist mittlerweile sicher, es waren ausreichend Haushalte zu einem einen Vertrag mit dem Telekommunikationsunternehmen bereit. Offen ist weiterhin, wann der Ausbau beginnt, und weiterhin unbeantwortet auch die von Ortsgemeindeseite immer wieder gestellte Frage, ob \u00fcberhaupt und in welchem Ma\u00dfe die Bauma\u00dfnahmen des privatwirtschaftlichen Breitbandausbaus der Deutschen Glasfaser mit dem \u00f6ffentlich gef\u00f6rderten der Inexio \u2013 die f\u00fcr das kommende Jahr erhofft wird \u2013 aufeinander abgestimmt werden, damit nicht der eine erneut aufbuddelt, was vom anderen gerade wieder verschlossen wurde.<\/p>\n


Die Grund- und Gewerbesteuers\u00e4tze hatte die Gemeinde erst zum Jahresbeginn erh\u00f6ht bzw. erh\u00f6hen m\u00fcssen – nun steht nach denkbar kurzer Zeit voraussichtlich schon f\u00fcr das kommende Jahr erneut eine Erh\u00f6hung an. Die Gr\u00fcnde sind nicht auf Ortsgemeindeebene zu suchen, wie B\u00fcrgermeister Dietmar Leist betont, sondern auf Landesebene: Bei der geplanten Reform des Kommunalen Finanzausgleichs wird voraussichtlich der hiesige Kreis zu den finanziellen Verlierern geh\u00f6ren und Mehreinnahmen brauchen, Investitionskredite werden voraussichtlich k\u00fcnftig nur mehr genehmigt, wenn die Kommune \u00fcber ausreichend eigene Einnahmen verf\u00fcgt, den Kredit zu bedienen. Die hypothetischen Steuers\u00e4tze (Nivellierungss\u00e4tze) die beim Finanzausgleich unterstellt werden, und an denen sich die Kommunen zu orientieren haben, wollen sie sich einen kleinen Rest finanziellen Spielraum erhalten, steigen erneut. Reicht man all das auf die unterste, die Dorfebene durch, bleibt auch dem Bobenheimer Rat kaum eine andere Wahl als die einzigen Steuerschrauben zu drehen, auf die er Zugriff hat und Grund- und Gewerbesteuer weiter zu erh\u00f6hen.<\/p>\n


Einen Lichtblick immerhin gibt es im Nachtragshaushalt 2022, der bessere Zahlen aufweist als urspr\u00fcnglich erwartet: Grund sind unter anderem h\u00f6here Steuereinnahmen und auch 40.000 Euro zus\u00e4tzlicher Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4ge f\u00fcr ein Grundst\u00fcck, das am Rande des Wochenendgebietes liegend, nachtr\u00e4glich dem Baugebiet Pfl\u00e4nzer zugeschrieben werden konnte.
Ein anderer Bau im Wochenendgebiet ist, auf Initiative der Ortsspitze, teilweise stillgelegt worden. Dort werde deutlich gr\u00f6\u00dfer gebaut als erlaubt, so der Verdacht. Welche Ma\u00dfnahmen, wie beispielsweise ein Teilabriss, die Konsequenz sein werden, entscheidet nun die Baubeh\u00f6rde des Kreises.
Beigeordneter Andreas Eberlein hat die Heizungen der gemeindeeigenen Geb\u00e4ude auf digitalen Betrieb umgestellt, so k\u00f6nnen einzelne R\u00e4ume aus der Ferne per Handy je nach anstehender Nutzung bedarfsgerecht geheizt und so neben Aufwand vor allem Energie gespart werden. Freien Zugang zum Internet gibt es k\u00fcnftig nicht mehr nur am Dorfgemeinschafts-, sondern auch am Vereinshaus in der Jahnstra\u00dfe.<\/p>\n


Ein gro\u00dfes Thema f\u00fcr die kommenden Jahrzehnte k\u00f6nnte die Dorferneuerung werden. Ein altes Dorferneuerungskonzept stammt noch aus den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts, seine Auswirkungen aber sind \u00fcberall im Dorf zu sehen: Das Baugebiet im Pfl\u00e4nzer beispielsweise geht auf das Konzept zur\u00fcck, der Fahrbahnteiler Nord oder auch liebevoll sanierte H\u00e4user wie beispielsweise in der Leiningerstra\u00dfe.<\/p>


Vor einem neuen Konzept steht eine sogenannte Dorfmoderation \u2013 Vorschl\u00e4ge aller B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger werden bei gemeinsamen \u00f6ffentlichen Veranstaltungen gesammelt. Im Konzept werden diese dann ausgearbeitet und geb\u00fcndelt. An beiden Schritten sind professionelle Berater beteiligt, Kosten von rund 30.000 Euro sind zu erwarten. Unl\u00e4ngst hat B\u00fcrgermeister Leist deshalb ein Antrag auf 80prozentige F\u00f6rderung gestellt. Verweigert das Land Bobenheim am Berg die Anerkennung als sogenannte Schwerpunktgemeinde und damit die F\u00f6rdermittel, ist das Projekt an dieser Stelle gestorben, macht B\u00fcrgermeister Leist deutlich \u2013 allein wird die Gemeinde die Kosten nicht stemmen. Andernfalls soll voraussichtlich innerhalb der n\u00e4chsten zwei bis drei Jahre ein Konzept erstellt werden, das man sich wie einen Katalog bereits ausgearbeiteter potentieller Ma\u00dfnahmen und k\u00fcnftiger Projekte zur Weiterentwicklung des Dorfes vorstellen kann. Projekte k\u00f6nnen aus den verschiedensten Bereichen kommen: von Sozialem wie Kindergarten oder Begegnungsst\u00e4tten, \u00fcber bauliche Ma\u00dfnahmen an Geb\u00e4uden oder Stra\u00dfen, wie auch die Umgestaltung der Bushaltestellen, bis hin zum gemeindeeigenen Wald. Ob und welche Projekte dann tats\u00e4chlich und in welchem Zeitrahmen umgesetzt werden k\u00f6nnen, steht zwar auf einem anderen Blatt, erkl\u00e4rt Leist, denn wie \u00fcblich m\u00fcsse man sich f\u00fcr ein jedes erneut um die Finanzierung und Zusch\u00fcsse bem\u00fchen, das sei aber um ein Vielfaches aussichtsreicher, wenn man jeweils ein fertiges Konzept vorweisen k\u00f6nne.<\/p>


Aber auch unabh\u00e4ngig von einem eventuellen Dorferneuerungskonzept arbeitet der Gemeinderat kontinuierlich an der Verbesserung des Dorfes: So freut sich die CDU-Fraktion, dass einer der Punkte ihrer im Rat vorgestellten Priorit\u00e4tenliste \u2013 die Sanierung und Neugestaltung des Waldfestplatzes jetzt realisiert werden soll und eine fraktions\u00fcbergreifende Arbeitsgruppe mit der Planung beginnen wird. Aus den Reihen der CDU arbeitet Dr. Marko Leist dabei mit.<\/p>


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