Neues aus dem Gemeinderat Mai und Juli 2022

12. August 2022

Im August 2022

Der sanierte Bolzplatz soll am 4. September mit einer Feier offiziell eröffnet werden. Alles in allem hat er runde 145.000 Euro gekostet, 60 Prozent sind durch Fördergelder gedeckt, der Rest kommt aus der Gemeindekasse. Für zusätzliche Anschaffungen, wie beispielsweise Bänke, werden derzeit noch Spenden gesammelt.


Dass das Unternehmen Deutsche Glasfaser in Bobenheim Glasfaserkabel verlegen will, ist mittlerweile sicher, es waren ausreichend Haushalte zu einem einen Vertrag mit dem Telekommunikationsunternehmen bereit. Offen ist weiterhin, wann der Ausbau beginnt, und weiterhin unbeantwortet auch die von Ortsgemeindeseite immer wieder gestellte Frage, ob überhaupt und in welchem Maße die Baumaßnahmen des privatwirtschaftlichen Breitbandausbaus der Deutschen Glasfaser mit dem öffentlich geförderten der Inexio – die für das kommende Jahr erhofft wird – aufeinander abgestimmt werden, damit nicht der eine erneut aufbuddelt, was vom anderen gerade wieder verschlossen wurde.


Die Grund- und Gewerbesteuersätze hatte die Gemeinde erst zum Jahresbeginn erhöht bzw. erhöhen müssen – nun steht nach denkbar kurzer Zeit voraussichtlich schon für das kommende Jahr erneut eine Erhöhung an. Die Gründe sind nicht auf Ortsgemeindeebene zu suchen, wie Bürgermeister Dietmar Leist betont, sondern auf Landesebene: Bei der geplanten Reform des Kommunalen Finanzausgleichs wird voraussichtlich der hiesige Kreis zu den finanziellen Verlierern gehören und Mehreinnahmen brauchen, Investitionskredite werden voraussichtlich künftig nur mehr genehmigt, wenn die Kommune über ausreichend eigene Einnahmen verfügt, den Kredit zu bedienen. Die hypothetischen Steuersätze (Nivellierungssätze) die beim Finanzausgleich unterstellt werden, und an denen sich die Kommunen zu orientieren haben, wollen sie sich einen kleinen Rest finanziellen Spielraum erhalten, steigen erneut. Reicht man all das auf die unterste, die Dorfebene durch, bleibt auch dem Bobenheimer Rat kaum eine andere Wahl als die einzigen Steuerschrauben zu drehen, auf die er Zugriff hat und Grund- und Gewerbesteuer weiter zu erhöhen.


Einen Lichtblick immerhin gibt es im Nachtragshaushalt 2022, der bessere Zahlen aufweist als ursprünglich erwartet: Grund sind unter anderem höhere Steuereinnahmen und auch 40.000 Euro zusätzlicher Erschließungsbeiträge für ein Grundstück, das am Rande des Wochenendgebietes liegend, nachträglich dem Baugebiet Pflänzer zugeschrieben werden konnte.
Ein anderer Bau im Wochenendgebiet ist, auf Initiative der Ortsspitze, teilweise stillgelegt worden. Dort werde deutlich größer gebaut als erlaubt, so der Verdacht. Welche Maßnahmen, wie beispielsweise ein Teilabriss, die Konsequenz sein werden, entscheidet nun die Baubehörde des Kreises.
Beigeordneter Andreas Eberlein hat die Heizungen der gemeindeeigenen Gebäude auf digitalen Betrieb umgestellt, so können einzelne Räume aus der Ferne per Handy je nach anstehender Nutzung bedarfsgerecht geheizt und so neben Aufwand vor allem Energie gespart werden. Freien Zugang zum Internet gibt es künftig nicht mehr nur am Dorfgemeinschafts-, sondern auch am Vereinshaus in der Jahnstraße.


Ein großes Thema für die kommenden Jahrzehnte könnte die Dorferneuerung werden. Ein altes Dorferneuerungskonzept stammt noch aus den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts, seine Auswirkungen aber sind überall im Dorf zu sehen: Das Baugebiet im Pflänzer beispielsweise geht auf das Konzept zurück, der Fahrbahnteiler Nord oder auch liebevoll sanierte Häuser wie beispielsweise in der Leiningerstraße.


Vor einem neuen Konzept steht eine sogenannte Dorfmoderation – Vorschläge aller Bürgerinnen und Bürger werden bei gemeinsamen öffentlichen Veranstaltungen gesammelt. Im Konzept werden diese dann ausgearbeitet und gebündelt. An beiden Schritten sind professionelle Berater beteiligt, Kosten von rund 30.000 Euro sind zu erwarten. Unlängst hat Bürgermeister Leist deshalb ein Antrag auf 80prozentige Förderung gestellt. Verweigert das Land Bobenheim am Berg die Anerkennung als sogenannte Schwerpunktgemeinde und damit die Fördermittel, ist das Projekt an dieser Stelle gestorben, macht Bürgermeister Leist deutlich – allein wird die Gemeinde die Kosten nicht stemmen. Andernfalls soll voraussichtlich innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre ein Konzept erstellt werden, das man sich wie einen Katalog bereits ausgearbeiteter potentieller Maßnahmen und künftiger Projekte zur Weiterentwicklung des Dorfes vorstellen kann. Projekte können aus den verschiedensten Bereichen kommen: von Sozialem wie Kindergarten oder Begegnungsstätten, über bauliche Maßnahmen an Gebäuden oder Straßen, wie auch die Umgestaltung der Bushaltestellen, bis hin zum gemeindeeigenen Wald. Ob und welche Projekte dann tatsächlich und in welchem Zeitrahmen umgesetzt werden können, steht zwar auf einem anderen Blatt, erklärt Leist, denn wie üblich müsse man sich für ein jedes erneut um die Finanzierung und Zuschüsse bemühen, das sei aber um ein Vielfaches aussichtsreicher, wenn man jeweils ein fertiges Konzept vorweisen könne.


Aber auch unabhängig von einem eventuellen Dorferneuerungskonzept arbeitet der Gemeinderat kontinuierlich an der Verbesserung des Dorfes: So freut sich die CDU-Fraktion, dass einer der Punkte ihrer im Rat vorgestellten Prioritätenliste – die Sanierung und Neugestaltung des Waldfestplatzes jetzt realisiert werden soll und eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe mit der Planung beginnen wird. Aus den Reihen der CDU arbeitet Dr. Marko Leist dabei mit.


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